Antrag, KMW, OV BBT, OV KMW

Antrag für den Arbeitskreis „Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit“ am 02.11.2022 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, einen Verkehrsunfall am gestrigen Morgen auf der Heerstraße in Brüggen zum Anlass nehmend stelle ich den Antrag, dass die Verwaltung einmal die Parkregelung auf der Heerstraße überprüft und überdenkt. In den letzten Jahren wurde schon des Öfteren darauf aufmerksam gemacht, dass die…
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Antrag, Appelmann, KMW, OV KMW

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in anderen Kommunen Nordrhein-Westfalens will man ein neues Mittel gegen Müll und Vandalismus ausprobieren. Dort sollen an bestimmten Orten Bewegungsmelder den Ordnungsdienst alarmieren. An Spielplätzen, die abends oft verbotenerweise zu einem Treffpunkt und dann zerstört oder vermüllt zurückgelassen werden, oder an Stellen, wo immer wieder illegal Müll und Unrat entsorgt wird,…
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Allgemein, KMW, Lipp, OV KMW, OV Sindorf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister der Behindertenparkplatz am Friedhof in Sindorf auf dem Parkplatz an der Trauerhalle ist regelmäßig schnell vom umgebenden Grün beeinträchtigt, womit seine zu nutzende Größe eingeschränkt wird. Die Größe (Breite) ist aber essentiell wichtig bei Behindertenparkplätzen, damit gehbehinderte Menschen vernünftig aus- und einsteigen können, ggfs. direkt in einen Rollstuhl oder an einen…
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Antrag, KMW, Lipp, OV KMW

Antrag für die Sitzung des Sozialausschusses am 23.11.2022  Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir beantragen, den Punkt „Kommunale Pflegeplanung“ als regulären Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung für die Sitzung des Sozialausschusses am 23.11.2022 aufzunehmen. Mit DRS Nr. 149.21 hatte der Stadtrat in seiner Sitzung am 16.03.2021 die Verwaltung damit beauftragt, „in dieser Ratsperiode das bestehende Defizit an…
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Anfrage, KMW, Lipp, OV KMW

Anfrage für den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr am 13.09.2022 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, gemäß DRS. Nr. 149.21 wurde am 16.03.2021 vom Stadtrat beschlossen, „dass in der Wohnbauentwicklung das Ziel von 38% geförderten Wohnungsraum festgelegt wird, was bei der Wohnbauentwicklung in Zukunft stadtweit möglichst weitestgehend realisiert werden soll. Damit dies größtmöglich gelingt, wird jährlich eine…
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