Anfrage, KMW, Lipp, OV KMW

Sachstandsbericht „Dienstliche Mobilität der Stadtverwaltung Kerpen“

Anfrage gemäß § 18 Geschäftsordnung für die Sitzung des Umweltausschusses am 15.11.2022

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir bitten für die Umweltausschusssitzung am 15.11.2022 um einen Bericht zum aktuellen Sachstand zur Thematik der „Erfassung und späteren Auswertung der einzelnen Fahrten mit ‚poolbaren‘ Fahrzeugen aus dem städtischen Fuhrpark und der regelmäßig dienstlich genutzten Privatfahrzeuge der Beschäftigten“.

Begründung:

Die SPD-Fraktion hat zu diesem Thema, beginnend mit der Umweltausschusssitzung am 18.08.2020, zuletzt für die Sitzung am 08.03.2022, mehrfach um Sachstandsberichte, zunächst unter Drs.-Nr. 396.20, danach unter Drs.-Nr. 87.21 sowie anschließend unter Drs.-Nr. 103.22 gebeten.

Die Verwaltung hat zuletzt zu unserer Anfrage vom 21.02.2022 mündlich in der Sitzung am 08.03.2022 (TOP 4) mitgeteilt (Zitat aus der Niederschrift), „dass Ergebnisse der Fahrdatenerhebung mittlerweile vorliegen. Diese sind jedoch noch abzustimmen, u.a. soll zunächst eine Vorstellung im Verwaltungsvorstand erfolgen. Die Projektverantwortung liegt bei Herrn Strehling, welcher heute leider nicht an der Sitzung teilnehmen kann. Ein konkreter Vorstellungszeitpunkt kann deswegen heute leider nicht erfolgen.“

Zum Thema „Dienstliche Mobilität der Stadtverwaltung Kerpen“ besteht natürlich – vor dem wichtigen Hintergrund der notwendigen Verkehrswende, als auch einer kosten- und bedarfsoptimierten Bewertung – ein erhebliches Interesse an den Ergebnissen dieser bedeutsamen grundsätzlichen Erfassung und Analyse, von der letztlich die endgültige künftige Struktur der dienstlichen Mobilität der Stadtverwaltung abhängig ist.

Mit freundlichen Grüßen                                  

Andreas Lipp                                                        
Fraktionsvorsitzender