Allgemein, KMW, Lipp, OV KMW, OV Sindorf

Sehr geehrter Herr Bürgermeister der Behindertenparkplatz am Friedhof in Sindorf auf dem Parkplatz an der Trauerhalle ist regelmäßig schnell vom umgebenden Grün beeinträchtigt, womit seine zu nutzende Größe eingeschränkt wird. Die Größe (Breite) ist aber essentiell wichtig bei Behindertenparkplätzen, damit gehbehinderte Menschen vernünftig aus- und einsteigen können, ggfs. direkt in einen Rollstuhl oder an einen…
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Allgemein, KMW, Lipp, OV KMW

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, gemäß der Niederschrift des Rates vom 21.06.2022 hatte ich unter DRS.Nr. 218.22 darum gebeten, dass die Straßen im Stadtteil Brüggen, Am Burgtor sowie die Nordstraße in Sindorf in das Hochwasserschutzkonzept eingebunden werden mögen, zu welchem wir die Kooperationsvereinbarung am 21.06.2022 beschlossen hatten. Weiter wurde festgehalten, dass konkrete Punkte aus den im…
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Allgemein, Jenke, KMW, OV KMW

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, den hiesigen SPD-Ortsverein Horrem/Neu-Bottenbroich haben aktuell Beschwerden von Eltern von Grundschulkindern der „Rathausschule“ in der Rathausstraße in Horrem erreicht. Die Beschwerden der Eltern beziehen sich auf folgenden Sachverhalt, der durch das beigefügte Foto vom 28.07.2022 dokumentiert wird: An der öffentlichen Bushaltestelle, unmittelbar vor der Rathausschule, befindet sich weithin sichtbar ein großformatiges…
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Allgemein, KMW, Lipp, OV KMW

Sehr geehrte Damen und Herren, an dieser Stelle veröffentlichen wir das von den Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen, die Linke und dem Stadtverordneten der UWG Herrn Wolfgang Scharping beauftragte Rechtsgutachten zur Weisung des Heimatministeriums der Landesregierung NRW in Sachen Berufung zum Urteil des Verwaltungsgerichtes Köln zur Unrechtmäßigkeit der Räumung des Hambacher Forsts in 2018. Mit…
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